Zu Jahresbeginn sind zwei Einfache Anfragen aus dem Grossen Rat eingereicht worden. Beide zielten auf mögliche Sparmassnahmen im Personalbereich ab.
Worum ging es?
Die erste Anfrage forderte einen befristeten Verzicht auf Teuerungsausgleich, Lohnerhöhungen und Stufenanstiege für ein oder mehrere Jahre.
Die zweite Anfrage stellte die Frage, ob die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung arbeitsrechtlich dem Obligationenrecht (OR) gleichgestellt werden könnten – analog zur Privatwirtschaft. Dies hätte jedoch Verschlechterungen zur Folge, etwa bei der Besoldung im Fall von Krankheit oder Unfall, bei Ferien- und Urlaubsregelungen (z. B. Ferienkauf, bezahlter Urlaub), beim Besoldungsnachgenuss, bei Mitwirkungsrechten und beim Rechtsschutz.
Klare Positionierung von personalthurgau
personalthurgau hat zu beiden Anfragen unmissverständlich Stellung bezogen und sich gegen die vorgeschlagenen Massnahmen ausgesprochen. Das Personal hat bereits im Rahmen früherer Sparmassnahmen des Kantons (LÜP, HG2020) grosse Beiträge geleistet. Gleichzeitig zählt der Kanton Thurgau erwiesenermassen zu den schlanksten Verwaltungen der Schweiz. Weitere Verschlechterungen der Anstellungsbedingungen würden voraussichtlich:
- die Fluktuation verstärken
- den Rekrutierungsaufwand erhöhen
- den Einsatz externer Dienstleistungen notwendig machen
Damit würden allfällige Einsparungen rasch relativiert oder sogar vollständig aufgehoben. Hinzu kommt, dass viele private Unternehmen in zentralen Bereichen inzwischen attraktivere Anstellungsbedingungen bieten als die öffentliche Hand.
Rückendeckung durch den Regierungsrat
Erfreulicherweise teilt auch der Regierungsrat diese Einschätzung und hat beide Anfragen mit ähnlicher Begründung deutlich im Sinne des Personals beantwortet.
Finanzen sind wichtig – das Personal aber auch
Der politische Druck aus dem Grossen Rat ist spürbar. Doch die besten Bilanzen nützen wenig, wenn das Personal unzufrieden, demotiviert, gesundheitlich belastet oder schlicht nicht mehr vorhanden ist.
Eine starke Verwaltung braucht gute Arbeitsbedingungen – heute mehr denn je.
